Bundestagswahl: Erststimme, Zweitstimme, Überhangmandate

Erststimme für Wahlkreisabgeordneten - Zweitstimme für Partei - Für die Stärke der Parteien im Bundestag sind die Zweitstimmen ausschlaggebend

Erststimme und Zweitstimme
Wiesbaden, 08.09.2005 (destatis) - Der Bundeswahlleiter macht darauf aufmerksam, dass bei der Wahl des 16. Deutschen Bundestages am 18. September 2005 jeder Wähler und jede Wählerin - wie bei den vorausgegangenen Bundestagswahlen - zwei Stimmen hat:

• eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten (auf der linken, schwarzgedruckten Hälfte des Stimmzettels) und
• eine Zweitstimme für die Wahl der Landesliste einer Partei (auf der rechten, blaugedruckten Hälfte des Stimmzettels).

Mit seiner Erststimme bestimmt der Wähler unmittelbar, welcher Bewerber seines Wahlkreises ihn im Deutschen Bundestag vertreten soll, während er mit der Zweitstimme die Landesliste der von ihm bevorzugten Partei mit allen von der Partei aufgestellten Bewerbern in der dort festgelegten Reihenfolge wählt. Für die Sitzverteilung, das heißt für die Stärke der Parteien im Deutschen Bundestag, sind grundsätzlich die für die Landeslisten der Parteien bundesweit abgegebenen Zweitstimmen ausschlaggebend. Denn die 598 Sitze im Deutschen Bundestag werden im Verhältnis der jeweils von den einzelnen Parteien bundesweit erzielten Zweitstimmen auf die Parteien verteilt. Es handelt sich also im Grundsatz um ein Verhältniswahlsystem.

Unberücksichtigt bei der Sitzverteilung bleiben Parteien, die weniger als fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen im Bundesgebiet erhalten oder die nicht mindestens drei Wahlkreissitze errungen haben.

Zweitstimme und Überhangmandate
Durch die Erststimme für Wahlkreisbewerber wird die Verhältniswahl aber durch Elemente der Mehrheits- und Persönlichkeitswahl ergänzt. In jedem der 299 Wahlkreise ist der Bewerber gewählt, der die einfache Mehrheit der gültigen Erststimmen erhalten hat. Das Prinzip der Verhältniswahl bleibt für das Ergebnis der Bundestagswahl grundsätzlich bestimmend, weil die von den Parteien auf Grund der Erststimmen errungenen Wahlkreissitze im jeweiligen Bundesland von den Sitzen abgezogen werden, die ihnen in diesem Bundesland nach ihrem Zweitstimmenergebnis auf Bundesebene zustehen.

Vom Grundsatz, dass die Zweitstimme die maßgebende Stimme für die Verteilung der Sitze im Deutschen Bundestag ist, weicht das Bundestagswahlrecht ab, wenn für eine Partei Überhangmandate entstehen. In diesen Fällen verbleiben der jeweiligen Partei alle Wahlkreissitze, so dass auch die Erststimme das Stärkeverhältnis zwischen den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mitbestimmt.

Überhangmandate fallen dann an, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Wahlkreissitze erlangt hat, als ihr dort auf Grund der Zweitstimmen Landeslistensitze zustehen. Die direkt erworbenen Wahlkreissitze verbleiben dann der Partei und die Gesamtzahl der Sitze im Deutschen Bundestag erhöht sich um die Zahl der Überhangmandate. Die Gründe für das Entstehen von Überhangmandaten sind vielfältig, wobei die Gründe für sich und von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich wirksam sein können.